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Nutzungsbedingungen für die Kompetenz Gesunder Rücken-Community (Download PDF)

 

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der auf der Internetplattform kompetenz-gesunder-ruecken.de die im Community-Bereich angebotenen Möglichkeiten nutzen möchte. Die Internetplattform kompetenz-gesunder-ruecken.de wird von Stefan Füger, Kompetenz Gesunder Rücken, Vogesenstraße 1 in 76275 Ettlingen (nachfolgend KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN) betrieben.

Die Community erlaubt ihren Nutzern, u. a. an Chats, Foren, Gästebucheinträgen, Votings etc. teilzunehmen. Zur Teilnahme ist eine kostenfreie Registrierung der Nutzer erforderlich. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung.

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der kompetenz-gesunder-ruecken-Website und die Angebote im Community-Bereich zu ändern, zu erweitern oder ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN keine Gewähr für die ununterbrochene Teilnahmemöglichkeit an der Community. Ein Anspruch auf die Teilnahme an der Community und die damit verbundenen Leistungen besteht nicht.

 

2. Registrierung

Zur Teilnahme an der Community bedarf es im Interesse der Sicherheit, der Kommunikation und des Informationsaustausches einer vorherigen Registrierung auf der dafür zur Verfügung gestellten Registrierungsmaske. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen, und behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Web-Bereiche einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN ist weiter berechtigt, die Zugangsberechtigung jederzeit durch Sperrung der Zugangsdaten ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Von diesem Recht wird KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN vor allem dann Gebrauch machen, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen die Nutzungebedingungen verstößt oder den Community-Bereich über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat oder wenn KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN ernst zu nehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den jeweiligen Nutzer vorliegen.

Alle mit der Registrierung in Verbindung stehenden Angaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen. Der Nutzer definiert bei der Registrierung einen eigenen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername ist einmalig im System gespeichert. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, vor allem keine Marken- und Namensrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Nach Angabe aller Pflichtangaben werden die Daten auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Bestehen aus Sicht von KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN keine sonstigen Bedenken, wird der beantragte Zugang freigeschaltet und dem Nutzer per E-Mail benachrichtigt. Ab Zugang der E-Mail ist der Nutzer zur Nutzung der Community berechtigt. Hierzu muss er vorab seine Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

Der Nutzer verpflichtet sich, etwaige Datenänderungen KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN unverzüglich mitzuteilen sowie das persönliche Login und das Passwort vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

Der Nutzer haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN unverzüglich schriftlich, gegebenenfalls vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung wird KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperrung ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN oder nach neuer Registrierung möglich.

 

3. Veröffentlichung

Stellt der Nutzer – zum Beispiel in Foren – Texte, Fotos oder Ähnliches (nachfolgend Materialen) ein, gestattet er KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN, die Materialien unentgeltlich und zeitlich unbegrenzt zu speichern, etwa durch Anzeige der Inhalte auf der Website oder allen mobilen Angeboten von KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Das Recht umfasst auch die redaktionelle Bearbeitung der Materialen unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte und ggf. Ergänzung. Alle eingestellten Materialien dürfen von anderen Nutzern betrachtet und auf dem eigenen Rechner zu privaten Zwecken heruntergeladen und gespeichert werden.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die für das Einstellen von Materialien und ihrer Nutzung erforderlichen Rechte zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er beispielweise das Foto oder den Text selbst angefertigt hat oder – sofern diese nicht von ihm stammen – die Rechte Dritter eingeholt hat (z. B. die Zustimmung des Erstellers/Verfassers und ggf. der abgebildeten Personen). Auch an abgebildeten Gegenständen, zum Beispiel Kunstwerke, können Rechte Dritter bestehen. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers. Der Nutzer stellt KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN von Ansprüchen Dritter frei, die gegen KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN und seinen gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte oder wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten geltend gemacht werden, und wird KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN bei der Abwehr der Ansprüche unterstützen. KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN wird den Nutzer über die Geltendmachung von Ansprüchen unterrichten.

 

4. Verhaltensregeln

Die Nutzer garantieren, im Rahmen der Nutzung der Angebote der Community nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten zu verstoßen oder Rechte Dritter zu verletzen.

Insbesondere dürfen keine pornografischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, anstößigen, geschäftsschädigenden, gewaltverherrlichen, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte, Materialen, Informationen oder Software eingestellt werden.

Die von den Nutzern eingestellten Materialien oder Inhalte müssen der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer hat auf die Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie die Rechte Außenstehender nicht zu verletzen.

Urheberrechte und ähnliche Schutzrechte Dritter sind zu beachten. Ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers dürfen Informationen, Software oder anderes Material nicht übermittelt werden.

Es ist untersagt, Informationen, Software und anderes Material zu übermitteln, die einen Virus, Fehler, Manipulationen oder ähnlich schädigende Elemente enthalten. Die Nutzer dürfen nicht den freien Zugang anderer Nutzer einschränken oder unterbinden.

Die Community darf von den Nutzern nicht für Werbezwecke oder sonstige kommerzielle Zwecke genutzt werden. Dies gilt auch für das Setzen von entsprechenden Links, beispielsweise in Foren.

Der Nutzer darf keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, vor allem wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind.

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN kann neben dem Widerruf der Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten auch jederzeit ohne Angaben von Gründen eingestellte Materialen und Inhalte – wie z. B. Texte und Fotos in Foren – sperren oder löschen. Von diesem Recht wird KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN vor allem bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen Gebrauch machen.

 

5. Löschung der Registrierung

Der Nutzer kann die Löschung der Registrierung einschließlich seiner Daten schriftlich oder per E-Mail jederzeit beantragen. Die E-Mail ist zu richten an info@kompetenz-gesunder-ruecken.de. Per Post ist das Gesuch zu richten an KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN, Vogesenstr. 1, 76275 Ettlingen. KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN wird in diesem Fall sämtliche personenbezogene Daten löschen, sobald diese nicht mehr zur Abwicklung und Beendigung der Mitgliedschaft, aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten oder zur etwaigen Rechtsverfolgung benötigt werden. Weiter ist KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN in diesem Fall berechtigt, nach Ablauf von vier Wochen nach Antrag auf Löschung der Registrierung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen der Teilnahme des Nutzers eingestellte Materialien oder Inhalte (etwa vom Nutzer verfasste Beiträge, hochgeladene Fotos etc.) unwiederbringlich zu löschen.

 

6. Vertraulichkeit und Datenschutz

Informationen, die Bestandteil der Anzeige, Beiträge, des Profils oder sonstiger öffentlicher Äußerungen sind, können auf den Websites von KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN frei von Dritten eingesehen und von Suchmaschinen indiziert werden. Ein Missbrauch von Dritten kann somit nicht ausgeschlossen werden.

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Näheres kann unter den Datenschutzhinweisen eingesehen werden.

 

7. Verantwortlichkeit für nicht von KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN eingestellte Inhalte und Materialien

Die Nutzer sind für den Inhalt von ihr eingestellter Materialien und Inhalte wie Texte oder Fotos zum Beispiel in Foren oder Gästebüchern voll verantwortlich.

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Aktualität, Qualität, Eignung, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit von ihr nicht eingestellter Materialien oder Inhalte zu überprüfen. Dies gilt auch für Links, die von Nutzern in den Community-Bereich eingestellt werden.

 

8. Haftung für Links

Sofern die KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN-Website Links zu externen Websites Dritter enthält, auf deren Inhalt KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN keinen Einfluss hat, übernimmt KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN für diese fremden Inhalte weder Gewähr noch macht KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN sich diese Inhalte zu eigen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle verlinkter Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN derartige Links umgehend entfernen. Die Nutzung der verlinkten Seiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

9. Haftung für Rechts- und Sachmängel

Soweit Informationen, Downloads, Dokumente oder Ähnliches unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung seitens KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN für Sach- und Rechtmängel der Informationen, Downloads und Dokumente, insbesondere für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit, Virenfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberreichten Dritter und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

 

10. Sonstige Haftung

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den Bestimmungen in Ziffer 9. der Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN ausgeschlossen, soweit nicht z. B. wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in Ziffer 10. nicht verbunden. Unter wesentliche Vertragspflichten ist eine Pflicht zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

 

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN behält sich vor, im Rahmen billigen Ermessens diese Nutzungsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Die Änderungen und Ergänzungen werden per E-Mail den Nutzern rechtzeitig vor Inkrafttreten bekanntgegeben. Diese gelten als akzeptiert, wenn die Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch erheben und nach Ablauf der Widerspruchsfrist Community-Leistungen in Anspruch nehmen. Im Falle der Nichtakzeptierung wird KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN die bereits erfolgte Registrierung des betreffenden Nutzers zurücknehmen. KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN wird die Nutzer bei der Ankündigung der Änderungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen hinweisen.

 

12. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

Erfüllungsort ist der Sitz von KOMPETENZ GESUNDER RÜCKEN.

Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Für Verbraucher gelten die zwingenden Vorschriften des Rechts des Landes, in dem sie sich gewöhnlich aufhalten. Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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